Einleitung zum Vertrag im Konkurs / SchKG 211

Die Konkurseröffnung hat diverse materiell– wie auch konkursrechtlichen Wirkungen auf die einzelnen Rechtsverhältnisse des Gemeinschuldners. Zentral ist u.A. die Frage, welche Wirkung die Konkurseröffnung auf ein vorbestehendes Vertragsverhältnis des Gemeinschuldners hat. Wird der Vertrag automatisch aufgelöst? Oder gilt er unverändert weiter? Besteht ein ausserordentliches Vertragsrücktritts- bzw. -kündigungsrecht der solventen Partei?

Ein wichtiges konkursrechtliches Mittel ist das Recht der Konkursverwaltung, in vorbestehende zweiseitige Verträge des Gemeinschuldners einzutreten (SchKG 211 II).

Vertrag im Konkurs allgemeiner Teil

Gesetzliche Grundlagen
Wirkung der Konkurseröffnung auf Vertrag

  • Grundsatz: Keine automatische Vertragsauflösung
  • Ausnahmen
Vertragserfüllungsstand

  • Beidseitige Vertragserfüllung
  • Teilerfüllung seitens solventer Vertragspartei
  • Teilerfüllung seitens Gemeinschuldner
  • Beidseitige Teilerfüllung
Vertragseintrittsrecht der Konkurverwaltung

  • Gesetzliche Grundlage
  • Definition
  • Zuständigkeit
  • Form
  • Frist
  • Vertragseintritts-Wirkung
    • Fortgeltung Vertragsverhältnis
    • Begründung von Masseverbindlichkeiten
Gesetzlicher Ausschluss
Vertraglicher Ausschluss
Sicherstellungsrecht
Alternative: Neuer Vertrag

Dauerschuldverhältnisse & einzelne Vertragsverhältnisse

Spezialfall: Dauerschuldverhältnisse (SchKG 211a)

  • Revision 2014
  • Begriff
  • Abgrenzung zum «Einmalschuldverhältnis»
  • Gesetzliche Dauerschuldverhältnisse
  • «Innominatdauerschuldverhältnisse»
  • Vertragsqualifikation
  • Vertragseintritts-Wirkung
    • Gegenforderung für tatsächlich bezogene Leistung
    • Gegenforderung für nicht bezogene Leistung
    • vor Vertragseintritt entstandene Forderung
    • vor Konkurseröffnung entstandene Forderung
  • Rechtsfolgen bei «Verkümmernlassen»
      • Vor Konkurseröffnung entstandene Forderung
      • Nach Konkurseröffnung entstandene Forderung
  • Vorteilsanrechnung
  • Vertrages-Weiterführung durch Schuldner
Einzelne Vertragsverhältnisse (Auswahl)

  • Kaufvertrag
    • Konkurs des Käufers
    • Konkurs des Verkäufers
  • Mietvertrag
    • Konkurs des Mieters
    • Konkurs des Vermieters
  • Konkurs des Arbeitgebers
  • Auftrag
  • Schenkungsvertrag
    • Konkurs des Schenkers
    • Konkurs des Beschenkten